Lobbyismus – weiterhin ein heißes Thema

Lobbyismus als ‚heißes‘ Thema? Ha, ha, ja, das plumpe Wortspiel erlaube ich mir, weil ich kürzlich über die Themenseite Lobbyismus auf sueddeutsche.de auf den folgenden Beitrag gestoßen bin: Wie Ex-Umweltminister Huber der Ofen-Industrie gehorchte. Vielleicht eine weitere Erklärung dafür, warum eine gute Idee (Einbindung des Interessenpluralismus auch über Verbände etc.) bei Straßenbefragungen häufig eher kritisch gesehen wird.

Nachtrag 30.11.2015: Passend zum Thema wurde nun vom Bundestag eine Übersicht dazu veröffentlicht, welche Interessenvertreter per Hausausweis dauerhaften Zugang zum Deutschen Bundestag. Zum Einstieg siehe z.B. diesen Artikel auf Spiegel ONLINE.

Lobbyradar vom ZDF

Heute war zu lesen, dass das ZDF ein Lobbyradar auf die Beine gestellt hat: Per Browsererweiterung soll man während des Surfens im Internet transparenter gemacht bekommen, welche Vernetzungen zwischen organisierten Interessenvertretungen und Politik bestehen. Selbst ausprobiert habe ich das noch nicht, Erfahrungsberichte würden mich interessieren.

EU-Verbraucherschutz und Lobbyismus

In Zusammenhang mit der Arbeit an einer EU-Verordnung zu Datenschutzfragen wird aktuell vermehrt die Einflussnahme von Interessenverbänden auf den Gesetzgebungsprozess problematisiert. Ein wirklich anschaulich aufbereiteter Beitrag hierzu findet sich im Blog von Richard Gutjahr: http://gutjahr.biz/2013/02/lobbyplag/ Die Lektüre sei hiermit ans Herz gelegt.